StadtMussAtmen schaltet Anwält·in ein
Pressekonferenz:
Dienstag, 27.05.2025, 12:30 Uhr; Hole of Fame, Königsbrücker Straße 39, 01099 Dresden
Die Bürgerinitiative StadtMussAtmen [1,2] hat erfolgreich die notwendige Anzahl an beglaubigten Unterschriften zur Durchführung eines Bürgerforums zur Zukunft der Königsbrücker Straße bei der Landeshauptstadt Dresden eingereicht. Dies wäre nach dem Sachsenbad erst das zweite Bürgerforum in Dresden – das erste reguläre Bürgerforum außerhalb von Pandemiezeiten.
Die Stadtverwaltung hat allerdings mit mehr als fragwürdiger Argumentation das Bürgerforum für nicht zulässig erklärt. Dies ist ein gravierender Eingriff in die durch die Bürgerbeteiligungssatzung garantierten Mitbestimmungsrechte der Dresdner Bürgerschaft.
Die Bürgerinitiative StadtMussAtmen hat sich daraufhin rechtlichen Beistand einer renomierten Anwaltskanzlei eingeholt und wir setzen uns gegen die Entscheidung der Stadtverwaltung zur Wehr.
Die Hintergründe sowie die Tragweite dieses Vorgangs möchten wir gerne der Presselandschaft im Rahmen einer Pressekonferenz kundtun. Die Anwält·in wird ebenfalls vor Ort sein.
Dienstag, 27.05.2025, 12:30 Uhr; Hole of Fame, Königsbrücker Straße 39, 01099 Dresden
Nach der Pressekonferenz wird die Möglichkeit gegeben, Bildmaterial mit den Beteiligten entlang der Königsbrücker zu erstellen.
Jenny Keck und Johannes Kristensen
für die Bürgerinitiative